CSU Bad Aibling und CSU Willing
CSU-Stadtratsfraktion Bad Aibling

Entschlossenes Handeln statt Zögern und Zaudern der Grünen

Schlier: „Entschlossenes Handeln statt Zögern und Zaudern der Grünen“

Bad Aibling – Seitens der Stadt, ist sich Martina Thalmayr (Grüne) sicher, werde alles unternommen was möglich sei. „Viel ist das dennoch nicht – aber immerhin ein Zeichen. Stundung der Steuern und Gebührenerlass, sofern der Stadtrat dem zustimmt. Mehr finanziellen Spielraum hat die Kommune nicht“, so Thalmayr (Grüne) in einer Pressemitteilung. Dies sieht Stephan Schlier (CSU) völlig anders. Es ist auch angesichts der für Viele existenziellen Krise viel zu wenig: „Wir brauchen jetzt kein Zögern und Zaudern, sondern schnelles und entschlossenes Handeln. Dabei dürfen wir uns nicht zurücklehnen und auf nicht geklärte Zuständigkeiten verweisen. Wir müssen alles tun, um unsere Betriebe tatkräftig zu unterstützen.“

 

Für Bad Aibling schlagen er und die CSU-Stadtratsfraktion ein umfassendes Sofortprogramm vor. „Bad Aibling muss alles versuchen, auch selbst helfen zu können. Wann wenn nicht jetzt“, so Schlier. Er will daher unter anderem einen eigenen Hilfs-Fonds für Härtefälle auflegen. Dabei soll in Not geratenen kleineren Betrieben und Geschäften mit ihren Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern sowie in Not geratenen Bürgerinnen und Bürgern unbürokratisch und schnell geholfen werden. Dafür will Schlier eine Ausnahmeregelung erwirken. Das sei keine „Sonderregelung“ wie Martina Thamayr in einer Pressemeldung kürzlich behauptete. „Sie hat es nicht verstanden und belegt damit fehlende kommunalpolitische Erfahrung“, so Schlier. „Da es unter normalen Umständen kommunalrechtlich nicht möglich ist, dass die Kommune ein eigenes Programm aufsetzt, sind jetzt kreative Lösungen und nicht Bedenkenträgerei gefragt. Hier will ich den Weg über eine Ausnahmegenehmigung durch die Regierung nutzen. Damit könnten wir auch Befürchtungen begegnen, dass ein solcher kommunaler Fonds mit Vorschriften anderer Subventionen kollidieren könnte“, so Schlier. „Wir müssen jetzt zusammenhalten und Lösungen finden. Nur weil etwas als unwahrscheinlich vermutet wird, darf das nicht rechtfertigten, den Weg erst gar nicht zu versuchen! Handeln ist das Gebot der Stunde! Stadtmarketing und regionaler Einkauf reichen bei weiten nicht aus. Wir müssen den Betrieben helfen, die Krisenzeit zu überstehen und dann starten wir nach der Krise gemeinsam mit allen Möglichkeiten, die wir haben, um den Umsatz wieder anzukurbeln. Jetzt geht es aber erstmal ums Retten“, so Schlier, der auch bereits den noch amtierenden Bürgermeister Felix Schwaller (CSU) mit seinen Vorstellungen kontaktiert hat.

ENDE

 

2020-03-23 PM CSU Bad Aibling_entschlossenes Handeln
Wir benutzen Cookies um die Nutzerfreundlichkeit der Webseite zu verbessen. Durch Ihren Besuch stimmen Sie dem zu.